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   LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01   

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https://dejure.org/2002,29154
LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01 (https://dejure.org/2002,29154)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 07.03.2002 - L 5 V 243/01 (https://dejure.org/2002,29154)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 07. März 2002 - L 5 V 243/01 (https://dejure.org/2002,29154)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 14.03.2000 - 1 BvR 284/96

    Kriegsbeschädigtengrundrente

    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    Der Senat schließt sich (auch) insoweit der Mehrheitsmeinung des Bundesverfassungsgerichts in der Entscheidung vom 14. März 2000 (1 BvR 284/96) an.

    Der Senat schließt sich dabei wiederum dem vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 14. März 2000 (1 BvR 284/96) dazu gesagten und oben bereits ausgeführten Argumenten an.

  • BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90

    Kindererziehungszeiten

    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    Diese wurde zuletzt mit Beschluss vom 12. März 1996 (NJW 1996, 2293 [BVerfG 12.03.1996 - 1 BvR 609/90]) bekräftigt.
  • BVerfG, 23.10.1951 - 2 BvG 1/51

    Südweststaat

    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    Vielmehr ist der Gleichheitssatz verletzt, wenn sich ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonstwie einleuchtender Grund für die Differenzierung oder Gleichbehandlung nicht finden lässt (BVerfGE 1, 14, 52 [BVerfG 23.10.1951 - 2 BVG 1/51]).
     
  • BVerfG, 10.12.1985 - 2 BvL 18/83

    Beamtenrecht - Ruhestand - Vertrauensschutz - Regelungsänderung - Eintritt in den …

    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folgt aus dem allgemeinen Gleichheitssatz für den Gesetzgeber die "allgemeine Weisung bei steter Orientierung an dem Gerechtigkeitsgedanken, Gleiches gleich und Ungleiches seiner Eigenheit entsprechend verschieden zu behandeln" (vgl. BVerfGE 71, 255, 271 [BVerfG 10.12.1985 - 2 BvL 18/83]).
  • BVerfG, 16.03.1955 - 2 BvK 1/54

    Abgeordneten-Entschädigung

    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    ("Der Gesetzgeber ist an den allgemeinen Gleichheitssatz in dem Sinne gebunden, dass er weder wesentlich Gleiches willkürlich ungleich noch wesentlich Ungleiches willkürlich gleich behandeln darf", BVerfGE 4, 144, 155 [BVerfG 16.03.1955 - 2 BvK 1/54]).
  • BSG, 14.06.1995 - 4 RA 98/94
    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    Die Gleichheitsfrage ist innerhalb des regelungsbedürftigten Sach- und Normbereiches zu entwickeln (BSG, Teilurteil und Beschluss vom 14.6.1995, 4 RA 98/94).
  • BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvL 101/58

    Witwerrente

    Auszug aus LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 V 243/01
    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in seiner Entscheidung vom 24. Juli 1963 (1 BvL 101/58) ausgeführt, dass die Hinterbliebenenrenten nicht dem Ausgleich eines immateriellen Schadens dienen, sondern die Funktion von Unterhaltsersatz hätten.
  • BSG, 07.09.2010 - B 5 RS 12/09 R

    Festhaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit …

    Dies gilt ebenso für die Rechtsprechung der Instanzgerichte (vgl ua LSG Berlin Urteil vom 28.10.2003 - L 13 VG 45/02; Thüringer LSG Urteil vom 30.1.2003 - L 5 V 841/02 und Urteil vom 7.3.2002 - L 5 V 243/01; alle veröffentlicht in juris).
  • BSG, 07.09.2010 - B 5 RS 15/09 R

    Festhaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit …

    Dies gilt ebenso für die Rechtsprechung der Instanzgerichte (vgl ua LSG Berlin Urteil vom 28.10.2003 - L 13 VG 45/02; Thüringer LSG Urteil vom 30.1.2003 - L 5 V 841/02 und Urteil vom 7.3.2002 - L 5 V 243/01; alle veröffentlicht in juris).
  • BSG, 07.09.2010 - B 5 RS 14/09 R

    Festhaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit …

    Dies gilt ebenso für die Rechtsprechung der Instanzgerichte (vgl ua LSG Berlin Urteil vom 28.10.2003 - L 13 VG 45/02; Thüringer LSG Urteil vom 30.1.2003 - L 5 V 841/02 und Urteil vom 7.3.2002 - L 5 V 243/01; alle veröffentlicht in juris).
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